Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

§ 1 Vertragspartner

Vertragspartner sind die e-Novus UG haftungsbeschränkt  (im Folgenden e-Novus genannt), Ludwig-Finckh-Weg 35, 71229 Leonberg (Amtsgericht Stuttgart HRB 746042) und der Kunde.


§ 2 Vertragsgegenstand

Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus den in den Leistungsbeschreibungen und Preislisten getroffenen Regelungen.


§ 3 Zustandekommen des Vertrages

Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung, spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch e-Novus zustande.


§ 4 Vertragslaufzeit und Kündigung

    1. Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen

      a. Verträge mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten
      Verträge mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten sind für beide Vertragspartner mit einer Frist von einem Monat frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten kündbar. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um jeweils weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens einen Monat vor ihrem Ablauf gekündigt wird.

      b. Verträge mit einer Mindestlaufzeit von 5 Jahren
      Verträge mit einer Mindestlaufzeit von 5 Jahren sind für beide Vertragspartner mit einer Frist von drei Monaten frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 5 Jahren kündbar. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um jeweils weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens drei Monate vor ihrem Ablauf gekündigt wird.

      c. Verträge mit einer Mindestlaufzeit von 10 Jahren
      Verträge mit einer Mindestlaufzeit von Jahren sind für beide Vertragspartner mit einer Frist von drei Monaten frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 10 Jahren kündbar. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um jeweils weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens drei Monate vor ihrem Ablauf gekündigt wird.

    2. Das Recht der Vertragspartner, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist für e-Novus insbesondere in den Fällen gegeben, in denen der Nutzer die ihm nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Pflichten erheblich verletzt.

    3. Die Kündigung hat schriftlich per Brief oder Email zu erfolgen.

    4. Kündigt e-Novus den Vertrag vorzeitig aus einem vom Nutzer zu vertretenden wichtigen Grund, ist e-Novus nicht verpflichtet, die jeweilige Gebühr zurückzubezahlen.

    5. Der Nutzer ist berechtigt, den Account über die Memoria-Seite jederzeit zu löschen. Allerdings bleibt durch die Löschung des Accounts der Vertrag weiterhin bestehen, sodass weiterhin eine Kündigung (Siehe § 4 Ziff.1-4) zu erfolgen hat.

 

§ 5 Preise

Die auf www.e-memoria.de genannten Preise enthalten die gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie die Versandkosten für Deutschland und Österreich.

§ 6 Versandkosten

Der Versand innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich erfolgt versandkostenfrei, für die Lieferung außerhalb Deutschlands und Österreich werden die Versandkosten individuell vereinbart.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Die einmalige Einrichtungsgebühr sowie die jeweilige Laufzeitgebühr sind sofort fällig. Die Zahlung erfolgt per Rechnung. E-Novus behält sich vor, die Zahlungsart jederzeit ohne Angaben von Gründen zu ändern. Für Leistungen außerhalb Deutschlands und Österreich erfolgt die Zahlung per Vorkasse. Für diesen Fall, erfolgen der Versand der Ware sowie die Bereitstellung der Memoria-Seite erst nach Gutschrift der gesamten Gebühren bei E-Novus. Bei der Zahlungsart Vorkasse ist der Gesamtbetrag der Gebühren auf folgendes Bankkonto zu überweisen:

Institut:           Volksbank Region Leonberg
Kontonummer:  369890000
BLZ:                60390300

BIC:                GENODES1LEO
SWIFT:            DE62603903000369890000

Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug so sind die Gebühren während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. E-Novus behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von e-Novus anerkannt wurden.

§ 8 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns der e-Novus UG (haftungsbeschränkt), Ludwig-Finckh-Weg 35, 71229 Leonberg, info@e-memoria.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.e-memoria.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standerdlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen an dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an e-Novus UG (haftungsbeschränkt), Ludwig-Finckh-Weg 35, 71229 Leonberg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 9 Nutzerpflichten

Die Nutzer sind verpflichtet,

  • keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen.
  • keine Inhalte einzustellen, die das geistige Eigentum anderer, das Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte verletzen. Der Nutzer hat die erforderlichen Überprüfungen der Zulässigkeit vorzunehmen.
  • erlangte Informationen ausschließlich für private Zwecke zu benutzen,
  • E-Mails und andere Nachrichten zur Wahrung des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Genehmigung des Absenders Dritten zugänglich zu machen.
  • niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen.
  • ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in seinem Profil zu machen,
  • nicht die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden (z.B. Spam-E-Mails oder Junk E-Mails)
  • E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer
  • Keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen können.

Desweiteren ist der Nutzer verpflichtet, e-Novus von sämtlichen Ansprüchen freizustellen (einschließlich Schadenersatzansprüche), die andere Nutzer oder sonstigen Dritten gegen e-Novus aufgrund von durch den Nutzer vorgenommenen Handlungen geltend machen.

§ 10 Haftung

e-Novus haftet nicht für

  • die von Nutzern eingegebenen Informationen
  • von Nutzern getätigten Aussagen
  • die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte
  • Angaben und Informationen, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat und diese von diesem missbraucht werden

e-Novus haftet nicht für etwaige Pflichtverletzungen der Nutzer im Rahmen des aufgrund der Vermittlung zustande gekommenen Dienstleistungsvertrages, es sei denn, der Schaden beruht auf einer Pflichtverletzung von e-Novus.

In diesem Fall ist die Haftung bei einfacher und grober Fahrlässigkeit auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Informationen zur Mängelhaftung: Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.


§ 11 Rechte und Pflichten von e-Novus

e-Novus ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingestellter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB´s zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern bzw. zu löschen.

e-Novus behält sich vor, Memoria-Seiten bzw. Links zu löschen, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen, die rassistischen, sexistischen, pornographischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind oder geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle der Nutzer zu verletzen.

e-Novus ist bemüht, den Nutzern die Dienstleistungen auf den Plattformen ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen, dies wird jedoch nicht garantiert. Der Nutzer erkennt an, dass eine Verfügbarkeit zu 100 % technisch generell nicht zu gewährleisten ist. E-Novus behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken.

Soweit der Zugang auf Grund einer von e-Novus geplanten Maßnahme zur Wartung, Instandsetzung, Änderung oder Verbesserung der Plattform oder sonstigen auch im Interesse der Nutzer liegenden Gründen vorübergehend beschränkt oder unterbrochen wird, ist e-Novus bemüht, dies frühzeitig im Voraus durch geeignete Hinweise anzukündigen und derartige Maßnahmen zu niedrig frequentierten Zeiten vorzunehmen.

Ob die Aufstellung der Vasen und der QR-Plaketten auf dem jeweiligen Friedhof erlaubt ist, ist im Zweifelsfall durch den Kunden mit der jeweiligen Friedhofsverwaltung zu klären. Da dies nicht im Ermessen von e-Novus liegt, kann hier keine generelle Aussage oder eine Garantie durch e-Novus gegeben werden.

§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute, Leonberg.

Für die Rechtsverhältnisse der Vertragspartner gilt ausschließlich deutsches Recht